CDU-Fraktion                                                                                                  Düsseldorf, 10.01.2023
der Bezirksvertretung 2

An den
Bezirksbürgermeister
Herrn Philipp Schlee
Grafenberger Allee 68

40237 Düsseldorf

Aufstellung beschlossener Sitzbänke
Anfrage der CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Warum wurden die in der Sachdarstellung benannten Bänke bislang noch nicht aufgestellt?

2. Wann werden die in der Sachdarstellung benannten Bänke aufgestellt?

3. Wann hat das Gartenamt wieder eigene Mittel, mit denen die Aufstellung von Bänken finanziert werden kann?

Sachdarstellung:

Die Bezirksvertretung 2 hat Anfang 2022 beschlossen, dass folgende normale Bänke aufgestellt und aus bezirksbezogenen Bauunterhaltungsmitteln finanziert werden sollen:

1. Hans-Sachs-Straße: zunächst 2 Bänke,
2. Edison-Platz: 2 Bänke,
3. Brehmstraße 27a: 1 Bank und
4. Brehmstraße/Ecke Kühlwetterstraße am Geländer über der Düssel: 1 Bank.

Laut Auskunft der Verwaltung hatte das Gartenamt für das Jahr 2022 keine Haushaltsmittel für die Aufstellung von Sitzbänken zur Verfügung. Die Bezirksvertretung 2 hat daraufhin beschlossen, für die Aufstellung der vorgenannten Sitzbänke bezirksbezogene Bauunterhaltungsmittel zur Verfügung zu stellen, damit diese Sitzbänke noch im Jahr 2022 aufgestellt werden können. Dennoch wurden diese Sitzbänke bislang noch nicht aufgestellt.

                                                                                                 Achim Graf
                                                                                                 Fraktionsvorsitzender